Antrag zur umfassenden Stadtentwicklungsplanung

Wie soll Moosburg im Jahre 2035 aussehen? Wie sollen einzelne Stadt- und Ortsteile weiterentwickelt werden? Wie hoch und wie dicht soll gebaut werden? Wie können die Probleme im Straßenverkehr gelöst werden? Braucht Moosburg mehr Spielplätze und öffentliche Grünanlagen und wenn ja, wo und wie viele? Wie bleibt unser Moosburg trotz Zuzug und Nachverdichtung lebens- und liebenswert.

Diese und andere Fragen sollen nach unserem Willen im Moosburger Stadtrat, Verwaltung und Bürgerschaft in einer langfristigen Perspektive gemeinsam diskutieren. Ergebnis soll am Ende ein strategisches Planungskonzept für die langfristige Entwicklung Moosburgs und seiner Ortsteile sein. Daher wurde von Alfred Wagner in einen Haushaltsantrag die Einstellung von Planungskosten für die Jahre 2021 bis 2023 beantragt.

Weg von den Einzelfallentscheidungen zu Baugebieten, Gewerbeentwicklung und Nachverdichtung und den Einstieg in einen strategischen Planungsprozess zur Stadtentwicklung anstoßen. Das ist die Kernbotschaft des Antrags, der nach den Vorstellungen der nach den Vorstellungen der Stadtratsfraktion ab nächstem Jahr mit Leben erfüllt werden soll.

Das Bürgerbegehren für ein lebenswertes Moosburg wurde vor kurzem aus formalen Gründen abgelehnt. Doch die damit aufgeworfenen Fragen und Bedenken aus der Bürgerschaft müssen wir ernst nehmen und aufgreifen. Für unsere Grüne Fraktion im Moosburger Stadtrat ist eine gemeinsam mit Fachplanern, Bürgerschaft, Stadtrat und Verwaltung erarbeitete Stadtentwicklungsplanung der richtige Weg zur Umsetzung.

Hier der Antrag im Wortlaut:

hiermit stellen wir folgenden Antrag:

„Der Stadtrat beschließt, ein umfassendes planerisches Entwicklungskonzept für die Entwicklung der Stadt Moosburg und ihrer Ortsteile für den Zeithorizont der nächsten 15-20 Jahre zu erstellen. Hierfür werden im Haushalt des Jahres 2021 30.000 Euro und für die Folgejahre 2022 und 2023 jeweils 50.000 Euro an Planungskosten eingestellt.“

Begründung:

In der Stadtratssitzung 26.10.2020 wurde im Hinblick auf das Bürgerbegehren „Lebenswertes Moosburg“ folgender einstimmiger Beschluss gefasst: „Der Stadtrat nimmt die Anregungen und Fragestellungen aus dem Bürgerbegehren zur Kenntnis und wird sich zeitnah mit dem Thema maßvolle städtebauliche Entwicklung der Stadt Moosburg in der Zukunft auseinandersetzen. Es wird festgestellt, dass die Stadt die Bedenken der mehr als 1.500 Bürger, die das Bürgerbegehren unterzeichnet haben sowie die Besorgnis, was ein erhöhtes Verkehrsaufkommen und die Überlastung der vorhandenen Infrastruktur betrifft, ernst nimmt. Der Stadtrat hat und wird sich in Zukunft mit diesen Themen auseinandersetzen und sorgfältige Entscheidungen treffen müssen, was die städtebauliche Entwicklung Moosburgs anbelangt. …“

Die aktive Umsetzung dieses Beschlusses sollte zeitnah angegangen werden. Wir beantragen daher, dass in 2021 begonnen wird, in Zusammenarbeit mit Fachplanern und unter Einbeziehung der Bürgerschaft ein umfassendes und in sich abgestimmtes Stadtentwicklungskonzept für Moosburg und die Ortsteile zu erarbeiten. Ein solcher Leitfaden gewährleistet, dass die Politik nicht nur kurzfristige Entscheidungen trifft, sondern auch die mittel- und langfristige Perspektive im Auge behält. Im Rahmen einer solchen Stadtentwicklungsplanung zu behandelnde Themen sollten unter anderem Demographie, Wohnen, Gewerbe und Dienstleistungen, Orts- und Stadtstruktur, Stadt- und Landschaftsbild, Naturschutz, Verkehr, Lärmschutz sowie Klimaschutz sein.

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